Der Lizenzvertrag kommt nach Annahme der Bestellung des Lizenznehmers über (durch TAS autorisierte) Webseiten, Bestellscheine, E-Mails, Telefon oder Brief zustande. Vorbehaltlose Bereitstellung der Software durch TAS gilt als Annahme durch TAS.

Der Vertrag wird zunächst für die Dauer von 30 Tagen abgeschlossen. Während dieser Zeit hat der Lizenznehmer die Möglichkeit, die Software unentgeltlich zu nutzen. TAS wird den Lizenznehmer kurz vor Ablauf dieses Zeitraums kontaktieren und ihm die Verlängerung des Vertrages anbieten. Sofern der Lizenznehmer der Verlängerung nicht zustimmt, endet der Vertrag nach Ablauf dieses Zeitraums automatisch und der Lizenznehmer ist nicht mehr berechtigt, die Software zu nutzen.

Sofern der Lizenznehmer nach Ablauf der ersten 30 Tage der Verlängerung des Vertrages zustimmt, verlängert sich das Vertragsverhältnis zunächst um 12 Monate. Es kann vom jeder Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende dieser Laufzeit gekündigt werden. Wird keine Kündigung ausgesprochen, verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate usw. Verträge mit vereinbarter Mindestlaufzeit können frühestens zum Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden.

Kündigungen für FVBS professional betreffen zeitgleich auch die ggf. eingesetzten Module.

Beide Parteien können den Vertrag gemäß §314 BGB aus wichtigem Grund kündigen. Ein solcher Grund liegt für TAS insbesondere dann vor, wenn der Lizenznehmer mit mehr als zwei monatlichen Lizenzgebühren unberechtigterweise im Verzug ist oder wenn der Lizenznehmer die ihm eingeräumten Nutzungsrechte dadurch verletzt, dass er die Software über das nach diesem Vertrag gestattet Maß hinaus nutzt und die Verletzung auf eine Abmahnung von TAS hin nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.

Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Zugang beim jeweiligen Vertragspartner entscheidend.

Der Lizenznehmer hat im Falle einer Kündigung die ihm überlassenen Softwarekomponenten bei Vertragsende, d.h. bei Liefereinstellung der Lizenz, von allen genutzten Medien (PC, Notebook, etc.) zu entfernen.

Das Eigentum an der Software und der darin enthaltenen Daten zu Investmentfonds, Lebensversicherungen, Immobilien etc. bleibt bei TAS, bzw. den Rechteinhabern der Software sowie der zur Verfügung gestellten Daten. Der Lizenznehmer hat kein Recht zur Übertragung und/oder Übergabe der Software und/oder der Datenbank bzw. Teile der Datenbank an Dritte. Dem Lizenznehmer ist es insbesondere auch untersagt, die Software zu kopieren, zu dekompilieren, zurück zu übersetzen, zu disassemblieren oder zu vervielfältigen, soweit dies gesetzlich nicht zwingend gestattet ist (insbesondere, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms mit anderen Programmen zu erhalten (§ 69e UrhG) oder wenn diese Handlungen für eine bestimmungsgemäße Benutzung der Softwareeinschließlich der Fehlerberichtigung durch jeden zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks des Programms Berechtigten notwendig sind (§ 69d UrhG).

Der Lizenznehmer darf die Software grundsätzlich nur intern für eigene Zwecke selbst benutzen. Dies umfasst die Nutzung durch Firmenangehörige des Lizenznehmers. Firmenangehörige sind fest angestellte Mitarbeiter beim Lizenznehmer. Dazu zählen auch freie Mitarbeiter (wie Handelsvertreter) - sofern sie durch einen zum Zeitpunkt der Bestellung sowie während der Vertragslaufzeit gültigen Vertrag an den Lizenznehmer gebunden sind. Besteht nur eine Kooperation oder gelegentliche Zusammenarbeit, so kann auch diesem Personenkreis die Nutzung durch Zurverfügungstellung von Zugangsdaten ermöglicht werden. Alle finanziellen Ansprüche der TAS, die sich aus der Nutzungsüberlassung der Software ergeben, richten sich dabei immer an den Lizenznehmer. Der Lizenznehmer sichert zu, dass alle Benutzer (eigene Mitarbeiter und externe Personen), die Bestimmungen dieses Vertrages einhalten werden. Der Lizenznehmer haftet für die schuldhafte Verletzung dieser Zusicherung.

Der Lizenznehmer kann die im Programm aufzunehmende Firmierung seines Gewerbes im Rahmen der in der Software vorgegebenen Möglichkeiten selbst festlegen. Der Lizenznehmer hat dabei die einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere wettbewerbsrechtliche Grundsätze, zu beachten. Bei einer schuldhaften Verletzung stellt der Lizenznehmer die TAS insoweit ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

Der Lizenznehmer darf Copyright-Vermerke, Kennzeichnungen und/oder Eigentumsangaben der TAS bzw. des Rechteinhabers an dem/den Programmen bzw. den Dokumentationsmaterialien nicht verändern.

Der Lizenznehmer gestatten TAS entweder im Wege des Fernzugriffs oder in den Geschäftsräumen des Lizenznehmers eine Prüfung der tatsächlichen Nutzung der Software zum alleinigen Zweck der Feststellung, ob die Software im Rahmen des Vertrages genutzt wird. TAS wird diese Prüfung bei begründetem Verdacht auf nicht vertragsgemäße Nutzung, nur nach angemessener vorheriger Ankündigung und in einer Weise durchführen, dass es nicht zu substanziellen Beeinträchtigungen des normalen Tagesgeschäfts des Lizenznehmers kommt. Diese Prüfung durch TAS ist nur soweit zulässig, als seitens des Lizenznehmers keine persönlichen und finanziellen vertraulichen Informationen bekannt gemacht werden. Falls eine solche Prüfung offenbart, dass der Lizenznehmer die Software nicht vertragsgemäß genutzt hat, hat der Lizenznehmer (i) TAS die Kosten für ein solches Audit zu erstatten und (ii) TAS eine Entschädigung für eine solche nicht gestattete Nutzung der Software zu den geltenden Preisen für die Nutzung der Software zu zahlen, wie sie von TAS zu der Zeit veröffentlicht waren, als die nicht gestattete Nutzung der Software erfolgte. Weiter reichende Ansprüche von TAS wegen der nicht gestatteten Nutzung der Software durch den Lizenznehmer, insbesondere Schadensersatzansprüche und das Recht von TAS zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, bleiben unberührt.

Die von TAS gelieferten Programme wurden und werden nach bestem Wissen und Gewissen mit kaufmännischer Gründlichkeit erstellt und bearbeitet.

Sämtliche in der Software vorgestellten Informationen, Wertentwicklungen und Berechnungen stellen Näherungs-werte dar. Die Auswertungen können keinesfalls als Aufforderung zum oder Beratung über den Kauf oder Verkauf von Wertpapieren gewertet werden. Vergangenheitsergebnisse geben keine Garantie für zukünftige Wertentwicklungen. Alle in der Software vorgestellten Zukunftsbetrachtungen sind von unsicheren Erwartungen geprägt und zeigen lediglich einen Überblick über mögliche Tendenzen. TAS übernimmt daher keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der aus den unter Verwendung der Produkte erstellten Analysen und Auswertungen und die zugrunde liegende Methodik. Insbesondere ist eine Haftung von TAS für die vom Lizenznehmer für dessen Kunden erstellten Analysen und Auswertungen ausgeschlossen.

Die Daten, die in der Software automatisch erneuert und zur Verfügung gestellt werden, stammen aus Quellen, die TAS als zuverlässig erachtet. Die Datenbanken, auf die die Software in diesen Fällen zurückgreift, werden regelmäßig erneuert und gepflegt. Dennoch können Fehler, veraltete Daten oder Ungenauigkeiten enthalten sein, auf die TAS keinen Einfluss hat. Für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der in der Software enthaltenen Daten und Informationen übernimmt TAS daher keine Gewähr. Die verwendeten Daten und Informationen unterliegen fortwährenden Veränderungen; sie können unvollständig sein und enthalten nicht zwingend alle wesentlichen Informationen hinsichtlich des Finanzinstrumentes oder der Unternehmen.

Die Daten, die Lizenznehmer selbst in die Software eingeben (z.B. zu Kunden, Beratungen, Depotbeständen etc.) wer-den in einer sog. Cloud auf Servern eines durch TAS ausgewählten Subunternehmers gespeichert. Die dort verwendeten Sicherungssysteme können jederzeit bei TAS abgerufen werden.

Darüber hinaus weist TAS darauf hin, dass von den Lizenznehmern der Software in den Depots von Kunden, bei allgemeinen und speziellen Kundendaten, bei Musterportfolios, bei den Modulen „Advice“, „Doku professionell“ und „Banking-Schnittstellen“ sowie bei individuellen Zinsanlagen durch den Lizenznehmer eingegebene bzw. durch technische Schnittstellen importierte Informationen, Daten und Wertentwicklungen generiert und angezeigt werden können. Diese Auswertungen können jederzeit manuell verändert werden. Auf diese von den Lizenznehmern vorgenommenen Veränderungen hat TAS keinen Einfluss. Zudem sind Übertragungsfehler möglich. Die in der Software angezeigten Daten können deshalb von den tatsächlichen Werten abweichen.

Vor dem Hintergrund des Vorstehenden haftet TAS für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leib und Leben, im Falle eines arglistigen Verschweigens eines Mangels der Software oder Übernahme einer Garantie und nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes unbegrenzt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet TAS begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Weitergehende Haftung von TAS ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, sonstiger Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.

Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwarefehler unter allen Anwendungsbereichen auszuschließen. Eventuell auftretende Programm- bzw. Datenfehler hat der Lizenznehmer der TAS unverzüglich mitzuteilen. Handelt es sich um Mängel, werden sie - soweit möglich - schnellst-möglich beseitigt. Erweist sich eine Beseitigung nicht als möglich, ist TAS bemüht, aber nicht verpflichtet, eine Ausweichlösung zu entwickeln. Beseitigt TAS die Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Lizenznehmer nach einer von ihm zu setzenden Nachfrist unter Erfüllung seiner Verpflichtungen vom Vertrag zurücktreten.

Für den Fall, dass vom Lizenznehmer unberechtigterweise Kopien der Software erstellt werden, der Lizenznehmer die Software unbefugt Dritten überlässt, unberechtigterweise Veränderungen vornimmt, die Datenbank der Software oder Teile davon außerhalb der durch diese AGB vorgegebenen Möglichkeiten nutzt oder unberechtigterweise Veränderungen bzw. Zerstörungen vornimmt, zahlt der Lizenznehmer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Konventionalstrafe für jeden Verstoß an TAS. Die Höhe der Vertragsstrafe kann von TAS nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls bestimmt und vom zuständigen Amts- oder Landgericht überprüft werden. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche oder ein außerordentliches Kündigungsrecht behält sich TAS vor. Die Vertragsstrafe ist auf etwaige Schadenersatzansprüche anzurechnen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien werden gemeinsam eine Regelung vereinbaren, die dem Sinn und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch im Falle von etwaigen Regelungslücken.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist für beide Vertragsparteien München.

Für die Rechtsbeziehungen zwischen TAS und Lizenznehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.